Zum Welttag des Buches und des Urheberrechtes am 23. April 2015 stellt DIE LINKE im Bundestag den Entwurf eines Antrages zur Verleihbarkeit digitaler Medien entsprechend analoger Werke in Öffentlichen Bibliotheken zur öffentlichen Debatte online.
Öffentliche Bibliotheken gehören zu den meistgenutzten Bildungseinrichtungen in Deutschland. Gerade für Menschen mit niedrigem Einkommen bieten sie eine Möglichkeit des Zugangs zu Information, Kultur und Wissen. Im 21. Jahrhundert werden auch die Bibliotheken zunehmend zu digitalen Bibliotheken. Bücher erscheinen immer öfter auch als E-Books. Das E-Book unterscheidet sich aber in seiner rechtlichen Stellung erheblich vom gedruckten Buch. Gegenwärtig können Autoren, Verlage oder andere Rechteinhaberinnen und Rechteinhaber willkürlich entscheiden, ob und zu welchen Bedingungen sie Bibliotheken E-Books zur Verfügung stellen. Um öffentliche Bibliotheken zukunftsfähig zu machen und sie in die Lage zu versetzen, ihren Nutzerinnen und Nutzern ein aktuelles E-Book-Angebot anzubieten und diese zu fairen Preis- und Lizenzkonditionen zu erwerben, braucht es dringend eine gesetzliche Klarstellung im Urheberrecht.
Eine rechtliche Gleichstellung des E-Book Verleihs mit körperlichen Medien würde die Attraktivität öffentlicher Bibliotheken steigern, nicht aber – entgegen den Befürchtungen des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels – dem Buchhandel schaden. Arbeiten Verlage und Konzerne wie z. B. Amazon doch inzwischen selbst intensiv an sogenannten „E-Book-Flatrates“.
Die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag hat jetzt einen Antrag entworfen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, mit einer Aktualisierung zweier Paragraphen des Urheberrechtsgesetzes die rechtliche Gleichstellung von E-Books mit körperlichen Werken endlich auf den Weg zu bringen. Rechteinhaberinnen und Rechteinhaber sollen durch eine Ausweitung der Bibliothekstantieme fair vergütet werden.
Damit in unserem Antrag auch wirklich die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer abgebildet werden, stellen wir diesen Antragsentwurf online zur Diskussion.
Bis zum 20. Mai 2015 haben Sie Gelegenheit, Kritik daran zu äußern und Verbesserungsvorschläge zu machen.
Dafür stellen wir Ihnen den Antragsentwurf auf den Homepage-Seiten von Sigrid Hupach, Halina Wawzyniak und Dr. Petra Sitte in einem bearbeitbaren Format zur Verfügung:
docx: 2015-04-13_Antrag Verleihbarkeit digitaler Medien
rtf: 2015-04-13_Antrag Verleihbarkeit digitaler Medien
odt: 2015-04-13_Antrag Verleihbarkeit digitaler Medien
Änderungsvorschläge im Text sollten bitte bei Rückmeldungen kenntlich sein. Selbstverständlich können Sie uns Ihre Kritik auch formlos zukommen lassen.
Ihre Kommentare und Änderungsvorschläge sammeln wir unter der Mailadresse: imke. elliesen-kliefoth@linksfraktion.de
Ihre Überarbeitungsvorschläge werden zeitnah von uns ausgewertet und gegebenenfalls in den Antrag aufgenommen. Erst dann beschließt ihn die Fraktion DIE LINKE. Den fertigen Antrag werden wir zum Zeitpunkt seiner Einreichung in das parlamentarische Verfahren erneut öffentlich machen.
Wir freuen uns auf Ihre konstruktive Beteiligung!
Sigrid Hupach (MdB)
Halina Wawzyniak (MdB)
Dr. Petra Sitte (MdB)