Hallo und herzlich willkommen zum aktuellen Audio-Podcast ‚In Berlin und Halle dabei‘. Wir müssen jetzt ganz leise sein, denn vor dem Linken Laden in Halle können wir gerade eine Versammlung von jungen Menschen beobachten. Es handelt sich hier um ein erst seit Kurzem beobachtbares Phänomen. Immer wieder kann man jetzt Menschen mit gebücktem Gang sehen – allein oder im Rudel – die urplötzlich stehen bleiben oder losrennen und etwas zu suchen scheinen. Gern versammeln sie sich auch an bestimmten Orten, um dort gemeinschaftlich auf ihre Smartphones zu schauen. Plötzlich springen sie auf, laufen umher, warten angespannt und streichen hektisch über ihre Displays …
… das war wohl nichts. Pikachu ist ihnen wieder entwischt. Egal, die Jagd nach den kleinen Monstern geht weiter.
Da haben sich Google und Nintendo ja was Schönes ausgedacht. Ein Spiel, das die virtuelle Welt mit der realen verbindet – das Ganze nennt sich Augmented Realitiy. Mit Hilfe der GPS-Funktion des Smartphones können SpielerInnen auf einer Landkarte nach Pokémons suchen – und das metergenau. Das wirft natürlich gleich Fragen nach dem Datenschutz auf, was in den Medien nach Erscheinen des Spiels PokémonGo auch heiß diskutiert wurde. Ein Thema, das der LINKEN sehr wichtig ist. Doch um was soll es dabei gehen? Um Datensparsamkeit oder um den Schutz vor Datenmissbrauch? Denn auch ohne GPS geben wir ständig Standortdaten preis – mit jeder SMS und mit jedem Telefonat. Auch außerhalb digitaler Medien findet ein Datenaustausch statt. Das ist ja auch gut so, sonst würden wir kein Wort mehr miteinander reden. Jede und jeder muss dabei selbst entscheiden, was und wie viel er von sich dabei verraten möchte und wie sparsam sie oder er mit den persönlichen Daten umgehen wird. Es ist lebensnotwendig Daten auszutauschen. Erinnern wir uns an die Debatten um die elektronischen Krankenkassenkarten. Sämtliche personenbezogenen Patientendaten sind darauf gespeichert. Rettungsdienste und Ärzte brauchen sie, um im Ernstfall Leben zu retten. Geraten die Daten in falsche Hände, kann Missbrauch mit ihnen getrieben werden. Und liegt nicht genau hier die Gefahr? Sollte das nicht der Schwerpunkt von Datenschutz sein? Wir brauchen einen starken Schutz vor Datenmissbrauch und strenge Sanktionen für jene, die mit den Daten anderer verantwortungslos und betrügerisch umgehen.
Auch die Bundesregierung macht sich Gedanken über die digitale Welt. Allerdings aus einem anderen Blickwinkel heraus. Sie hat nämlich eine Cyberstrategie 2016 in Planung. Damit wollen sie das Bundestagsnetz unter anderem vor Hacker-Angriffen schützen und mit Hilfe mobiler Eingreiftruppen die Strafverfolgung und zivile Gefahrenabwehr aufbauen. Das Cyber-Abwehrzentrum in Bonn soll dafür finanziell aufgerüstet werden. ‚Aufgerüstet‘ ist ein spannendes Wort in dem Zusammenhang. Denn die Bundeswehr spielt hier eine zentrale Rolle. Welche genau, will die Regierung nicht wirklich verraten. Bekannt ist nur, dass es eine Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr, Polizeibehörden und anderen Gremien und Behörden sein soll. Das ist aber eine „verfassungsrechtlich bedenkliche Vermischung“ und zeugt von einem „demokratischen Unverständnis der großen Koalition“, sagt Petra Sitte. Dieses sonderbare Demokratieverständnis der Bundesregierung zeigt sich auch darin, dass das Strategiepapier gar nicht erst im Bundestag debattiert, sondern ganz ohne Parlamentsbeteiligung beschlossen werden soll. Die Bundesregierung findet auch, dass man sich den „aktuellen Herausforderungen der Kommunikationswelt“ stellen müsse, was eine Anschaffung und Entwicklung von sogenannten Cyberwaffen rechtfertige. Ist das Netz nun doch kein Neuland mehr? LINKEN-Abgeordneter Jan Korte und seine Fraktion haben 30 Fragen dazu formuliert. Mit den ausweichenden Antworten war Korte allerdings mehr als unzufrieden. Ein Grund mehr für DIE LINKE, um bei diesem Thema dran zu bleiben. Im Herbst dieses Jahres soll die Cybersicherheitsstrategie durch das Bundeskabinett beschlossen werden.
Wir machen jetzt einen großen Sprung, ja, um von der Cyberstrategie zum Christopher-Street-Day zu kommen. Dieser wurde nämlich wieder deutschlandweit gefeiert. Berlin und Köln bilden da die großen Zentren, aber auch Magdeburg und Halle lassen sich nicht lumpen. Am 10.09. wurde Halles Marktplatz wieder bunt und schrill. Petra und der Stadtverband DIE LINKE Halle (Saale) waren auch dabei – wie jedes Jahr – und haben mitgefeiert und gespendet. Den CSD gibt es aufgrund der Aufstände von Homosexuellen gegen die Polizeiwillkür im New-Yorker Stadtteil Greenwich Village im Jahr 1969. Der nach der Straße benannte Tag wird seitdem jährlich gefeiert. Eine Demonstration für die Rechte von Homo-, Bi-, Trans- und Intersexuellen ist dabei der traditionelle Höhepunkt. Selbstverständlich ist DIE LINKE hier mit dabei. Denn sie kämpft bereits seit Jahren für die Gleichstellung der Geschlechter und gegen die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität und Orientierung.
Wenn ihr Petra dort verpasst haben solltet, gibt es noch zahlreiche andere Möglichkeiten um sie zu treffen. Ihr könnt zum Beispiel ihre Stadtteilgespräche und EinwohnerInnensprechstunden nutzen. Die nächsten Termine sind hier am 6. und 10. Oktober. Nähere Informationen erhaltet ihr dazu direkt im Wahlkreisbüro.
Ihr habt Fragen, Wünsche, Anregungen? Dann wendet euch einfach an Petras Büro in Berlin unter petra.sitte@bundestag.de oder an das Wahlkreisbüro in Halle unter petra.sitte.wk@bundestag.de oder folgt ihr auf Facebook und Twitter.
(Danke an Radio Corax für die Bereitstellung des Tonstudios.)