Der Sommer hat sich schon wieder verabschiedet. Die Tage werden kürzer, grauer und nasser. Die SommerradlerInnen bringen ihre Räder wieder in den Keller. Na ja, nicht alle. Es gibt sie, die hartgesottenen RadfahrerInnen, die auch in der dunkleren Jahreszeit nicht auf den Drahtesel verzichten wollen. Nun warten erschwerte Bedingungen auf sie. Nasses Laub, Schnee und Glätte sind nur was für mutige.
Aber selbst bei trockenem Wetter können Radwege Nervenkitzel verursachen. Da folgt man nichts ahnend einem Radweg und plötzlich wird er zum Parkstreifen für Autos oder endet einfach oder wird zur Huckelpiste oder … RadfahrerInnen können hier bestimmt viele Anekdoten erzählen.
Aber all zu negativ wollen wir mal auch nicht sein. Es entwickelt sich – das Verkehrswesen in Halle! Es gibt immer mehr sanierte Radwege. Schon durch das Stadtbahnprogramm werden Straßenzüge erneuert. Neben dem Ausbau und der Sanierung von Gleiskörpern, werden auch Radwege neu angelegt. DIE LINKE Stadtratsfraktion in Halle fordert Fahrradschnellstraßen quer durch die Stadt, um den Verkehr zu entlasten und einen nachhaltigen Nah- und Individualverkehr zu unterstützen. Genügend Förderprogramme gäbe es dafür schon.
Doch die CDU-Stadtratsfraktion wittert hier eine Verschwörung der Drahtesellobby. Sie fühlen sich bedroht – auch stellvertretend für alle AutofahrerInnen in Halle, natürlich. Diese bösen Fahrräder könnten ja die Autos verdrängen. Immer diese Gleichberechtigung! Fast könnten wir ja Mitleid haben. Fast. Diese ganze Aufregung ist wirklich nicht nötig. Denn AutofahrerInnen kommen schon nicht zu kurz. Die Altstadt von Halle entstand zu einer Zeit, als es noch nicht einmal die Idee eines Autos gab. Dementsprechend ist die Innenstadt heute nicht unbedingt autofreundlich, richtig. Aber in den letzten Jahren wurden wichtige Knotenpunkte in Halle umgebaut, der Bau der Haupterschließungsstraße – also der HES – soll die Merseburger Straße entlasten und aktuell wird die Hochstraße saniert. Nein, Autos werden so schnell nicht aus der Innenstadt verdrängt. Aber es ist Zeit Verkehr anders zu denken und so zu gestalten, dass er nachhaltig ist und alle VerkehrsteilnehmerInnen gleichberechtigt einbezieht und berücksichtigt. Da war es wieder, das böse Wort ‚Gleichberechtigung‘.
„Ich selber bin vor einigen Wochen auch in einem ärmeren Stadtteil von Dresden von Haustür zu Haustür gegangen. Und wenn man die Menschen anspricht – „Wo drückt Sie der Schuh? Was müsste sich Ihrer Meinung nach ändern?“ – ist die Rente eines der Topthemen, die immer wieder genannt wird. Die Menschen haben entweder Angst vor Altersarmut, kommen mit ihrer Rente nur schwer über die Runden oder leiden darunter, dass sie inzwischen deutlich länger arbeiten müssen, um Rente ohne Abschläge zu bekommen.“ (Pressekonferenz Katja Kipping, 10.10.2016, ca. ab 6’50)
Gleichberechtigung, Teilhabe, soziale Gerechtigkeit. Das sind Themen der LINKEN. Wie eben im Originalton gehört, war Katja Kipping direkt vor Ort und kam mit Menschen in Dresden ins Gespräch. Die Mitteldeutsche Zeitung berichtete am 12. Oktober 2016 sehr bedrückend von der Kinderarmut in Halle-Neustadt. Und Petra hat am 13. Oktober gemeinsam mit Sabine Zimmermann und Doreen Hildebrandt das Jobcenter in Halle besucht und am Abend eine Diskussionsveranstaltung zum Wandel am Arbeitsmarkt abgehalten. Überall wird deutlich, wie viele Ängste und Sorgen Menschen jeder Generation haben, wenn es um ihre persönliche Zukunft geht.
Zur persönlichen Zukunft gehört auch der Ruhestand im Alter. Aber wann kommt der eigentlich? Das Rentenalter wird immer höher gesetzt und die Menschen müssen immer länger arbeiten. Sie könnten auch früher in Rente gehen, müssen dann aber mit Abstrichen rechnen. Menschen, die lange Zeit ohne Arbeit sind, können zwangsverrentet werden. Aber selbst wer sein ganzes Leben Arbeit hatte, könnte von Altersarmut bedroht sein. Ist das fair? Nein. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert in seiner Rentenkampagne ein stabiles Rentenniveau und eine Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge.
Auch DIE LINKE. kämpft dafür. Matthias Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, fordert in einer Presseerklärung vom 04. Oktober ein Rentenniveau von mindestens 53% des durchschnittlichen Lohns. Die bisherigen 47,9% reichen nicht aus, um „Geringverdienenden ein sorgenfreies Leben im Alter zu ermöglichen“. Auch die Rente mit 67 lehnt DIE LINKE. konsequent ab. Sie fordert eine Rente mit 65 und eine solidarische Mindestrente von 1050,00€ monatlich, um den Lebensstandard auch im Alter zu sichern und vor Armut zu schützen.
DIE LINKE. ist immer nah dran an den Sorgen von Menschen. Petra lädt am 24. Oktober um 17:30 Uhr zum Stadtteilgespräch in die Cafeteria des CURANUM Seniorenpflegezentrums am Heidering 8 in Halle ein.
Am 15. November besucht die linke Landtagsfraktion die schöne Stadt an der Saale mit einer öffentlichen Bürgersprechstunde, an der sich auch Petra beteiligen wird. Sie stehen ab 10:00 Uhr vor der Konzerthalle Ulrichskirche.
Zwei große Termine zum Vormerken! Wem das nicht reicht, schaut mal auf Petras Facebookseite, Homepage oder bei Twitter vorbei. Außerdem erreicht ihr Petra und uns entweder im Berliner Büro unter petra.sitte@bundestag.de oder im hallenser Wahlkreisbüro unter petra.sitte.wk@bundestag.de.
Weiterführende Quellen:
https://www.die-linke.de/nc/politik/positionen/rentenpolitik/ausgewaehlte-presseerklaerungen/
https://www.linksfraktion.de/themen/a-z/detailansicht/rentenpolitik/
http://www.matthias-w-birkwald.de/
Danke an Radio Corax für die Bereitstellung des Aufnahmestudios.