Mitte März hat die Deutsche Welle umfassende Sparmaßnahmen für das kommende Jahr angekündigt. Die Rede ist von 20 Millionen Euro, die eingespart werden sollen, und 100 Vollzeitstellen, von deren Wegfall etwa 200 Mitarbeitende betroffen wären. Der deutschsprachige TV-Kanal soll komplett gestrichen werden und beispielsweise der Sportbereich den größten Teil seines Etats verlieren.
Diese Ankündigungen kamen, gelinde gesagt, überraschend. Die der Deutschen Welle zugewiesenen Haushaltsmittel steigen seit Jahren kontinuierlich. Zudem hat der Bundestag gerade erst über den Entwurf der Aufgabenplanung der Deutschen Welle für die kommenden Jahre beraten, ohne dass Kürzungen dieses Umfangs thematisiert worden wären. Stattdessen hatten die Regierungsfraktionen, wie auch schon im Koalitionsvertrag, eine Stärkung der Deutschen Welle in Aussicht gestellt.
Wir teilen das von den Personalvertretungen bereits geäußerte Unverständnis und erwarten, dass sich der Bundestag zeitnah mit dem Thema befasst. Es ist zu klären, wie ein Defizit in diesem Ausmaß ohne Vorankündigung entstehen konnte und ob die geplanten Sparmaßnahmen mit dem gesetzlichem Auftrag und den Anforderungen an die Deutsche Welle vereinbar sind. Vor allem aber ist zu klären, wie die negativen Konsequenzen für die Beschäftigten noch abgewendet werden können.
Leider ist der Versuch, das Thema kurzfristig im zuständigen Kultur- und Medienausschuss zu thematisieren, an den Koalitionsfraktionen gescheitert. Um zumindest noch eine Befassung vor der Sommerpause zu erreichen, habe ich gemeinsam mit unserem kulturpolitischen Sprecher Jan Korte einen Brief an die Vorsitzende und die anderen Fraktionen im Ausschuss geschrieben, den ich hier öffentlich dokumentiere:
