Als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete fühlt sich Petra Sitte – neben ihrem Gewissen – ausschließlich dem Wohl und Willen ihrer Wählerinnen und Wähler verpflichtet. Das sieht die Mehrzahl der Mitglieder des Bundestages sicher genauso. Doch fortwährende Enthüllungen um Vortragshonorare, familiäre Seilschaften und das Verkaufen von Pressetexten der Wirtschaft als Gesetzestext haben auch in dieser Legislaturperiode nicht gerade zu einem gesteigerten Ansehen der Politik geführt.
Die Glaubwürdigkeit und Integrität der einzelnen PolitikerInnen bleiben als erste auf der Strecke, wenn Lobbyismus politische Inhalte diktiert oder lange vor der nächsten Wahl feststeht, in welches Unternehmen man wechseln wird. Über kurz oder lang nimmt so aber auch unsere Demokratie als Ganze Schaden, wenn PolitikerInnen das ihnen von der Wählerschaft geliehene Mandat derart missbrauchen.
Als deutliches Zeichen gegen Intransparenz und Bestechlichkeit hat Petra Sitte bereits im Juni den Verhaltenskodex für Abgeordnete des Deutschen Bundestages unterzeichnet. Mit ihrer Unterschrift verpflichtet sich Petra Sitte unter anderem, sich für ein verpflichtendes Lobbyregister und eine Neuregelung der Abgeordnetenbestechung einzusetzen. Zudem sollen die UnterzeichnerInnen regelmäßig und umfassend über ihre Nebentätigkeiten, Einkünfte und den Umgang mit LobbyistInnen berichten. Auf der Homepage von Petra Sitte sind die Informationen über Bezüge und Termine bereits einsehbar.
Hier können Sie den vollständigen Verhaltenskodex nachlesen.