Annette Mühlberg, die bei der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di den Bereich E-Government, Verwaltungsmodernisierung und Neue Medien betreut und bei der europäischen Internetnutzerorganisation von ICANN aktiv ist, übernimmt für die Fraktion DIE LINKE den Vorsitz der Projektgruppe „Wirtschaft, Arbeit, GreenIT“. Die Arbeit an dieser im Rahmen der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ eingerichteten Projektgruppe wird im Januar beginnen und wird bis Ende November 2011 fortgesetzt.
Aufgabe der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ist es, die gesellschaftlichen und politischen Folgen des digitalen Umbruchs zu reflektieren und Leitlinien für eine zeitgemäße Netzpolitik der nächsten Jahre zu entwickeln. Die Auswirkungen der Digitalisierung auf Wirtschaft und Arbeitswelt, aber auch die Chancen eines nachhaltigen und ressourcenbewussten Wirtschaftens, die unter dem Begriff Green IT zusammengefasst werden, sind für DIE LINKE Kernthemen der Auseinandersetzung.
„Dass wir Annette Mühlberg dafür gewinnen konnten, den Vorsitz zu übernehmen, ist ein großer Erfolg“, erklärt Halina Wawzyniak, die DIE LINKE in der Enquetekommission als Obfrau vertritt. „Annette Mühlberg vertritt nicht nur die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, sondern hat immer auch den gesellschaftlichen Gesamtzusammenhang im Blick.“
Mühlberg möchte nun baldmöglichst einen ersten Entwurf für ein Arbeitsprogramm vorlegen, der dann mit den anderen Fraktionen abgestimmt werden soll.