Am Ende der aktuellen Wahlperiode ist es Zeit, Bilanz zu ziehen. Dazu haben mein Team und ich eine Bilanzbroschüre erstellt, die wir als gedrucktes Heft verteilen.
Online gibt es diese Broschüre hier in einer um Verlinkungen erweiterten PDF-Fassung und mit weiterem Material:
Einmal als Download und einmal zum direkt darin Herumblättern.
Zusätzlich folgt unten eine Linkliste mit den wichtigsten parlamentarischen Initiativen, an denen ich beteiligt war.
Auf den Seiten der Linksfraktion im Bundestag gibt es darüberhinaus eine Liste aller von mir unterstützten parlamentarischen Initiativen (über 340 in der 17. Wahlperiode).
Meine Bundestagsreden dieser 17. Wahlperiode sind hier aufgelistet.
In der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestages habe ich insbesondere in den Projekgruppen „Bildung und Forschung“ (Bericht (PDF)), „Kultur, Medien, Öffentlichkeit“ (Bericht (PDF)), „Urheberrecht“ (Bericht (PDF)) und „Medienkompetenz“ (Bericht (PDF)) mitgearbeitet.
Ich wünsche eine anregende Lektüre und freue mich auf Rückmeldungen und auch Vorschläge für die Zukunft. Feedback nehme ich gerne unter petra.sitte@bundestag.de entgegen.
Download
Bilanzbroschüre 2009-2013 (PDF)
Zum Herumblättern
Ausgewählte Initiativen
Hinweis: Alle Links führen zu PDFs, die Initiativen sind zeitlich geordnet, neuere stehen oben.
Gesetzentwürfe
- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes – Störerhaftung
- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern
- Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der privaten Weiterveräußerung
unkörperlicher Werkexemplare - Entwurf eines Gesetzes zur Begrenzung der Haftung und der Abmahnkosten bei Urheberrechtsverletzungen
- Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik
- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes – Digitalisierung vergriffener und verwaister Werke
- Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Zugangsbeschränkungen in Kommunikationsnetzen
Anträge
- Flutopfern helfen – Hochwasserfonds einrichten
- Netzneutralität gesetzlich festschreiben
- Zukunft der Solarindustrie sichern
- Ringen vor dem Ausschluss aus dem olympischen Programm bewahren
- Forschungs- und Innovationsförderung des Bundes nachhaltig gestalten – Transparenz und Partizipation der Zivilgesellschaft ausbauen
- Studiengebühren jetzt bundesweit abschaffen
- Wohn- und Mietensituation von Studierenden verbessern
- Gemeinsam lernen – Inklusion in der Bildung endlich umsetzen
- Arbeitsbedingungen und Berufsperspektiven von Promovierenden verbessern
- Das System der Verwertungsgesellschaften grundlegend modernisieren
- Hochschulzugang bundesgesetzlich regeln – Recht auf freien Zugang zum Master sichern
- Wohnen muss bezahlbar bleiben
- Keine Rüstungsforschung an öffentlichen Hochschulen und Forschungseinrichtungen – Forschung und Lehre für zivile Zwecke sicherstellen
- Frauen in Wissenschaft und Forschung – Mehr Verbindlichkeit für Geschlechtergerechtigkeit
- Internetfähige Computer gehören zum soziokulturellen Existenzminimum
- Freiheit von Forschung und Lehre schützen – Transparenz in Kooperationen von Hochschulen und Forschungseinrichtungen mit Unternehmen bringen
- Demokratie stärken, Lobbyismus verhindern und Parteienfinanzierung transparenter gestalten
- Soziale Innovationen und Dienstleistungsinnovationen erforschen und fördern
- Keine Teilprivatisierung bei der Hochschulzulassung
- Die Ergebnisse öffentlicher Forschung für alle zugänglich machen – Open Access in der Wissenschaft unterstützen
- Moratorium für die elektronische Gesundheitskarte
- Forschungsförderung zur Bekämpfung vernachlässigter Krankheiten ausbauen – Zugang zu Medikamenten für arme Regionen ermöglichen
- Hochschulpakt 2020: Für mehr Studienplätze und gute Arbeitsbedingungen – Hochschulen sozial öffnen
- Universaldienst für Breitband-Internetanschlüsse jetzt
- Die Bedeutung von Whistleblowing für die Gesellschaft anerkennen – Hinweis- geberinnen und Hinweisgeber schützen
- Befristung von Arbeitsverträgen in der Wissenschaft eindämmen – Gute Arbeit in Hochschulen und Instituten fördern
- Die Chancen der Digitalisierung erschließen – Urheberrecht umfassend modernisieren
- Die Digitalisierung des kulturellen Erbes als gesamtstaatliche Aufgabe umsetzen
- Wissenschaftliche Urheberinnen und Urheber stärken – Unabdingbares Zweitveröffentlichungsrecht einführen
- Hochschulzulassung bundesgesetzlich regeln – Sozialen Zugang
und Durchlässigkeit in Masterstudiengängen sichern - Europäische Forschungsförderung in den Dienst der sozialen und ökologischen Erneuerung stellen
- Netzneutralität sichern
- Wissenschaft als Beruf attraktiv gestalten – Prekarisierung des akademischen Mittelbaus beenden
- Fortsetzung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nach dem Jahr 2012
- Keine Internetsperren in EU-Richtlinie aufnehmen
- Qualitätsoffensive für die Lehre starten – Einheit von Forschung und Lehre sichern
- Verpflichtung zur Registrierung aller klinischen Studien und zur Veröffentlichung aller Studienergebnisse einführen
- Kooperationsverbot in der Bildung unverzüglich aufheben
Große Anfrage an die Bundesregierung (inkl. Antwort)
Kleine Anfragen an die Bundesregierung (inkl. Antwort)
- Verantwortung des Bundes für die besondere Betroffenheit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld durch die Flutkatastrophe (Antwort steht noch aus)
- Unklarheiten bei der Privatisierung der TLG Immobilien GmbH und der TLG Wohnen GmbH (Antwort steht noch aus)
- Verfassungsbeschwerde gegen die angemessene Vergütung Kreativschaffender
- Mehrgenerationenhäuser in Sachsen-Anhalt
- Vorgehen der Bundesregierung gegen WAZ-Mediengruppe wegen Veröffentlichung von Afghanistan-Berichten
- Perspektiven guter Arbeit in Forschung und Wissenschaft
- Privatisierung der TLG IMMOBILIEN GmbH und der TLG WOHNEN GmbH
- Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen bei Werken des Bundes
- Keine offenen Daten im neuen Portal govdata.de des Bundes
- Unwägbarkeiten des Leistungsschutzrechts für Presseverlage
- Lizenzeinnahmen aus urheberrechtlich geschützten Werken des Bundes
- Bilanz und Neuauflage des Programms Forschung für die zivile Sicherheit
- Einflussnahmen auf das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage
- Leistungsschutzrecht für Presseverlage
- Stand des Projekts „Deutsche Digitale Bibliothek“
- Beschäftigungssituation von Promovierenden in den außeruniversitären Forschungseinrichtungen
- Urheberrechtliche Situation, Open Data und offene Lizenzen bei Dokumenten und Inhalten der Bundesregierung
- Digitale und soziale Spaltung bei Zugang und Nutzung des Internets in Deutschland
- Medienkompetenz in Deutschland
- Sachstand von ACTA, IPRED, TRIPS und der Warnhinweisstudie
- Durchlässigkeit des Bildungssystems – Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Bildung im Deutschen Qualifikationsrahmen
- Geheimverträge zwischen Wissenschaftseinrichtungen und Unternehmen
- Regierungsprogramm Elektromobilität
- Nutzung sozialer Netzwerke zu Fahndungszwecken
- Entwicklungsstand bei der neuen elektronischen Gesundheitskarte
- Aufnahme von Breitband-Internetanschlüssen in den Universaldienst
- Die Strategie der Bundesregierung zur Bekämpfung der Internetkriminalität –
Das Nationale Cyber-Abwehrzentrum - Kernkraft als Gegenstand der deutschen und europäischen Energieforschung
- Sachstand „Löschen statt Sperren“
- Innovationsallianz Photovoltaik
- Die Rolle der Hochschulen in der staatlich geförderten Rüstungs- und militärrelevanten Sicherheitsforschung
- Teilhabe von Frauen in forschungs- und innovationspolitischen Entscheidungs- und Beratungsgremien
- Innovationspolitische Vorhaben der Bundesregierung
- Einrichtung einer Deutschen Digitalen Bibliothek
- Stand der Verhandlungen zum Internationalen Anti-Piraterie-Abkommen (Anti Counterfeiting Trade Agreement – ACTA)