17.00 - 19.00 Uhr
Leitergasse 4 / Halle
0345 - 20 25 590
Aus Halle in Berlin Mitglied im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Haushalt, Gesundheit, Kultur und Medien, Digitales Sprecherin für Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik sowie für Medienpolitik
Zum „Open Data Day“ am 23. Februar erklärte Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Magdeburger Landtag:
Bericht von MdB Petra Sitte zur heutigen Anhörung im Unterausschuss neue Medien des Bundestags zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage
Rede auf dem von der Rosa-Luxemburg-Stiftung veranstalteten Symposium am 23.02.13 in Berlin
Die Digitalisierung befördert einen umfassenden Strukturwandel, insbesondere im kreativen und kulturellen Bereich. Die Chancen dieser Umwälzung können nur ausgeschöpft werden, wenn anstelle der vielfach prekären Verhältnisse der Kreativen faire Vergütungen und soziale Absicherung treten. Dazu gehört auch, neue Konzepte von Gemeinwirtschaft zu entwickeln.
„Die Ministerin muss schnell in die Offensive gehen. Sie sollte Rohrkrepierer wie das Bildungssparen oder das Deutschlandstipendium beerdigen. Es muss zeitnahe Gespräche mit den Ländern über zusätzliche Studienplätze und eine Aufhebung des Kooperationsverbotes in der Bildung geben“, erklärt Petra Sitte.
Die Koalitionsfraktionen legen ein sechs Monate altes Maßnahmenpapier aus dem Wirtschaftsministerium von Phillipp Rösler noch einmal in Antragsform vor. Anstatt neue Maßnahmen für kleine Unternehmen und für die Technologieförderung zu diskutieren, soll der Bundestag Altbekanntes bejubeln.
