17.00 - 19.00 Uhr
Leitergasse 4 / Halle
0345 - 20 25 590
Aus Halle in Berlin Mitglied im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Haushalt, Gesundheit, Kultur und Medien, Digitales Sprecherin für Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik sowie für Medienpolitik
Der Aufwand, den die Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ für Bildung und Forschung betrieben hat, hat sich gelohnt.
Nach Jahren der Beratung und vieler Anträge im Bundestag haben sich die drei Oppositionsfraktionen zu einer gemeinsamen Stellungnahme entschlossen.
Der jahrelange Dauerwettbewerb hat die unterfinanzierten Universitäten an den Rand der Erschöpfung gebracht.
Der vorliegende Gesetzentwurf ist abzulehnen, da er eindeutig Klientelpolitik zugunsten der Medienkonzerne ist.
Die Koalition entlässt die Bundesregierung zu weit aus der Verantwortung.
Auswertung der Antworten auf eine Kleine Anfrage von Dr. Petra Sitte
