17.00 - 19.00 Uhr
Leitergasse 4 / Halle
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Aus Halle in Berlin Mitglied im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Haushalt, Gesundheit, Kultur und Medien, Digitales Sprecherin für Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik sowie für Medienpolitik
DIE LINKE fordert die Rücknahme des unverhältnismäßigen Sendeverbots für die Deutsche Welle in Russland. Nun ist Diplomatie zum Schutz der Pressefreiheit gefragt.
Dis bisherige Förderpraxis für KI geht an den selbstgesteckten Zielen des Gemeinwohls vorbei. Die Ampel muss die Schwerpunkte neu setzen: Für das Wohl und die Würde der Menschen.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit den folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Die CDU in Sachsen-Anhalt übernimmt demokratiefeindliche Inhalte: Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk muss gestärkt werden!
Der Stand der Dinge bei der Umsetzung des Organspendegesetzes ist ernüchternd und droht an Unstimmigkeiten zwischen Bund und Ländern zu scheitern.
Das Urheberrecht kommt im neuen Koalitionsvertrag zu kurz. Für innovative und zeitgemäße Impulse wird es DIE LINKE. und die Zivilgesellschaft brauchen.
