DIE LINKE. im Bundestag in dieser Woche

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit den folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: TOP 1: Entschließungsantrag zum Infektionsschutzgesetz Die Steigerung der Impfraten bleibt der Schlüssel für die Bewältigung der Corona-Krise und für die Verhinderung neuerlicher Lockdown-Maßnahmen, insbesondere Schulschließungen. Die Impfkampagne muss erheblich besser auf soziale Brennpunkte und aufsuchende Angebote abgestellt […]

Warme Wohnung statt sozialer Kälte!

Der Bundestag debattiert wieder und gleich heute hatten wir einige wichtige Themen auf der Tagesordnung, unter anderem unseren Antrag auf „Warme Wohnung statt sozialer Kälte“: Wenn Inflation und Verbraucher:innenpreise für Energie gleichermaßen steigen, braucht es eine zuverlässige Zusage, dass niemand im Winter frieren muss. Schon im vergangenen Winter hatten laut Statistischem Bundesamt 7,4 Millionen Menschen […]

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Rede: Hightech-Strategie 2025: Strategische Innovationspolitik sieht anders aus

237. Sitzung vom 25.06.2021 TOP 35 Hightech-Strategie, Forschung, Innovation, Anträge: klick Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Sattelberger, ja, es stimmt: Die Koalition überrascht uns immer wieder; das ist so erstaunlich. Die großen Herausforderungen unserer Zeit – so einer der Lieblingssätze der Koalition – lassen sich nur mit Innovationen angehen. […]

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Rede: #Hanna ist überall – Beschäftigte in der Bildung endlich aufwerten

236. Sitzung vom 24.06.2021  TOP ZP 8 Aktuelle Stunde – Sichere Jobs statt Dauerbefristung in der Wissenschaft Zur Aktuellen Stunde: klick Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! #IchBin Hanna: Ja, ich sage: Hanna ist mir sehr nahe. Seit ich als Forschungspolitikerin hier im Bundestag angefangen habe zu arbeiten, beschäftige ich […]

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Rede: Innovation braucht soziale Einbettung

234. Sitzung vom 11.06.2021  TOP 41 Digitale Ökonomie, Wissenschaftstransfer. Anträge: Klick Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liest man FDP-Anträge – nicht nur diesen Antrag –, spürt man die Angst, der Untergang des Abendlandes stünde bevor, wenn wir in Deutschland Tarifverträge, Arbeitsrecht und Unternehmensteuern stärken. Zur Beruhigung: Der Untergang bleibt aus; […]

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Rede: Nein zu bezahlter Lobbytätigkeit von Abgeordneten!

234. Sitzung vom 11.06.2021  TOP 47, 51 cccc, dddd, Z Abgeordnetengesetz – Transparenzregeln. Anträge: Klick Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, ich teile die Auffassung, mit diesem Gesetz gewinnt die Demokratie; denn heute tun wir etwas gegen Korruption und für mehr Transparenz. Dass die FDP nicht dabei ist, bedaure ich […]

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