Der Ampel fehlt das rote Licht

Auch in der Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik bleibt die Ampel unter den Möglichkeiten, sich für das Gemeinwohl einzusetzen – Das wird DIE LINKE. tun müssen.

Bonus für alle Beschäftigten in Gesundheit und Pflege!

Heute wurde im Bundestag eine weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Mir und meiner Fraktion fehlt dabei die Wertschätzung aller Beschäftigten im Pflege- und Gesundheitswesen: Mit dem Infektionsschutzgesetz wurde innerhalb von vier Tagen eine Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich eingeführt. Wieso schafft es die Koalition nicht, in der gleichen Zeit für Beschäftigte in diesen Bereichen einen Bonus als […]

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Initiative Urheberrecht: Es braucht ein Verbandsklagerecht!

Heute hat die Initiative Urheberrecht, ein Zusammenschluss verschiedener Urheber*innenvereinigungen, ihr 9. Jahrestreffen veranstaltet. Zurecht wurde dabei daran erinnert, dass wir noch weit von einem fairen Urheberrecht im Sinne der Kreativen entfernt sind. Eine der wichtigsten Forderungen, die ich mit der Initiative teile, ist die nach einem Verbandsklagerecht.

DIE LINKE. im Bundestag in dieser Woche

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit den folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: TOP 1: Entschließungsantrag zum Infektionsschutzgesetz Die Steigerung der Impfraten bleibt der Schlüssel für die Bewältigung der Corona-Krise und für die Verhinderung neuerlicher Lockdown-Maßnahmen, insbesondere Schulschließungen. Die Impfkampagne muss erheblich besser auf soziale Brennpunkte und aufsuchende Angebote abgestellt […]

Warme Wohnung statt sozialer Kälte!

Der Bundestag debattiert wieder und gleich heute hatten wir einige wichtige Themen auf der Tagesordnung, unter anderem unseren Antrag auf „Warme Wohnung statt sozialer Kälte“: Wenn Inflation und Verbraucher:innenpreise für Energie gleichermaßen steigen, braucht es eine zuverlässige Zusage, dass niemand im Winter frieren muss. Schon im vergangenen Winter hatten laut Statistischem Bundesamt 7,4 Millionen Menschen […]

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