Rede: Nationale Diabetes-Strategie

171. Sitzung des Bundestages vom 03. Juli 2020 Tagesordnungspunkte 21 a bis 21 c sowie Zusatzpunkt 29 auf: 21 a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Start einer Nationalen Diabetes-Strategie   Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ja, Diabetes ist explosiv angewachsen in den letzten Jahren, und im […]

Rede: Bundesregierung muss sich klar gegen Netzsperren positionieren

170. Sitzung des Bundestages vom 02. Juli 2020 Änderung des Telemediengesetzes Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze Petra Sitte: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Änderungen am Telemediengesetz setzen vor allem europäisches Recht um. Das ist wenig spektakulär. Aber an der Vorlage lässt sich […]