Die CDU wirft Nebelkerzen beim Urheberrecht

Am Wochenende hat die CDU einen sogenannten „Kompromiss zum Urheberrecht“ veröffentlicht, mit dem angeblich eine Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform ohne Einführung von Uploadfiltern möglich sein soll. Eine bemerkenswerte Behauptung, ist die einhellige Fachmeinung doch eigentlich, dass genau das nicht geht. Eine genauere Analyse des Textes zeigt aber: Es handelt sich schlicht um eine Nebelkerze. Die Formulierungen […]

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Rede: Bessere Finanzierung der Gesundheitsforschung

84. Sitzung des Bundestages vom 22.02.2019 TOP 25 Rahmenprogramm Gesundheitsforschung – Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung Drucksache 19/6221     Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, das war eine spannende Lektüre, dieses Rahmenprogramm Gesundheitsforschung. Noch spannender finde ich aber, wo die Bundesregierung Rahmenbedingungen, insbesondere die ökonomischen Rahmenbedingungen, […]

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Rede: Projektförderungen wie ZIM, IGF und KMU innovativ erhalten!

77. Sitzung des Bundestages vom 31.01.2019 TOP 18 Innovationsbrücke zwischen Hochschule und Praxis – Beratung des Antrags der Fraktion der FDP Innovationsbrücke bauen zwischen Hochschule und Praxis – Die Deutsche Transfergemeinschaft Drucksache 19/6265 Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir sind uns hier also grundsätzlich einig, dass Transfer zwischen Wissenschaft und […]

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Rede: Soziale Innovationen stärken!

78. Sitzung vom 01.02.2019 TOP 2 Hightech-Strategie – Forschung und Innovation. Beratung der Unterrichtungen durch die Bundesregierung zu mehreren Drucksachen u.a. Hightech-Strategie 2025 (19/4100), 19/1140, 19/2600, 19/2910, 19/4645  und mehrerer Anträge (19/7118,  19/4857)   Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Guten Morgen, Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Sattelberger, ich glaube, dass Sie ein gestörtes Verhältnis zu Katzen haben. (Heiterkeit und Beifall bei […]

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