Aus Halle in Berlin Mitglied im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Haushalt, Gesundheit, Kultur und Medien, Digitales Sprecherin für Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik sowie für Medienpolitik
17.00 - 19.00 Uhr
Leitergasse 4 / Halle
0345 - 20 25 590
Es stellen sich eine Reihe sehr grundsätzlicher ethischer, aber natürlich auch regulatorischer Fragen, und zwar in allen Politikfelder.
„In der Antike geboren, entwickelte sich über Jahrhunderte die Idee, dass der Mensch über sich selbst, über seinen eigenen Körper und Geist souverän ist. Er besitzt in seiner Natur begründete angeborene Rechte. Im 19. Jahrhundert fand diese Idee Eingang in die deutsche Rechts- und Verfassungsgeschichte. Danach kann der Rechtsstaat diese Rechte nicht etwa verleihen; er […]
Einen ganz großen Schwapp, eine Wanne, nein, einen Wolkenbruch für die wohl wichtigste gesellschaftliche Ressource – die Bundeswehr.
Gestern hat der Rechtsausschuss des Europaparlaments ein Verhandlungsmandat zur Urheberrechtsreform beschlossen, das sowohl ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverlage als auch eine Verpflichtung zum Betreiben von Uploadfiltern für Plattformen vorsieht. Beides gegen einen breiten zivilgesellschaftlichen Protest insbesondere in den letzten Tagen – denn beides droht, das freie Internet, wie wir es kennen, empfindlich zu beeinträchtigen. Mit […]
Mit Innovationspolitik und fexibler Forschungs- und Technologieförderung können wir sehr wohl Innovationsverlusten entgegensteuern.
… gegen den Bullshit der Waffenlobby.
