17.00 - 19.00 Uhr
Leitergasse 4 / Halle
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Aus Halle in Berlin Mitglied im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Haushalt, Gesundheit, Kultur und Medien, Digitales Sprecherin für Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik sowie für Medienpolitik
Eine Mehrheit im Bundestag für ein Lobbyistenregister gibt es schon lange. Die SPD hatte noch im letzten Jahr unseren Antrag dazu abgelehnt.
Verena Bentele, Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, informiert, dass eine Schlichtungsstelle für Streitigkeiten zum Thema Barrierefreiheit eingerichtet wurde. Diese Stelle ist eine Folge der Gesetzesänderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG). Sie soll nach §16 Konflikte zwischen Menschen mit Behinderung und Träger öffentlicher Gewalt außergerichtlich, kostenfrei und vertraulich beilegen. Auf der Internetseite heißt […]
Heute dreht sich alles um die Zahl 95. Eine Zahl, die ganz schön unterschätzt wird und die doch viel Zuspruch gefunden hat.
In die Bundestagswahl zieht DIE LINKE. Sachsen-Anhalt mit Petra als Spitzenkandidatin. 91,6 Prozent der Vertreterinnen und Vertreter stimmten für sie.
2017 reden alle über diesen einen Mann: Luther. Martin Luther. Der Mann mit dem Hammer und den 95 Thesen. Der Mann mit dem Tintenfass und der Mönchskutte. […]
Mit so starkem Rückenwind startet sie in den Bundestagswahlkampf 2017.
