Wer macht Politik? – Lobbyismus, politische Einflussnahme und Transparenz

Sind Macht und Transparenz unüberbrückbare Gegensätze? Oder braucht gute Politik immer die Möglichkeit des Kontrolliertwerdens und des Mitmachens von Bürgerinnen und Bürgern, von der Zivilgesellschaft? Darüber diskutieren: Anna Biselli (netzpolitik.org) Timo Lange (lobbycontrol e.V.) Wulf Gallert (Fraktionsvorsitzender im der LINKEN im Landtag Sachsen-Anhalt und Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten) Gregor Hackmack (Mitgründer abgeordnetenwatch e.V., […]

In Berlin – und (H)alle dabei [11]

Die Kolumne von Petra Sitte zum Zusammenhang von politischer Arbeit im Bundestag und den Entwicklungen im Wahlkreis. In der 11. Ausgabe geht es um Krankenhäuser und den Fachärztemangel Am 13. März 2016 finden in Sachsen-Anhalt wieder Landtagswahlen statt. Ab jetzt hängen überall Plakate. Wahlkampfhelfer/-innen und Kandidat/-innen werden warm eingepackt an den Info-Ständen die Fragen der […]

In Berlin – und (H)alle dabei [10]

Die Kolumne von Petra Sitte zum Zusammenhang von politischer Arbeit im Bundestag und den Entwicklungen im Wahlkreis. In der 10. Ausgabe geht es um den Krieg in Syrien und die LINKE Positionierung im Bundestag „Ich muss doch die Dosis des Medikaments nicht erhöhen, das nicht wirkt.“ (Dr. Petra Sitte zum Stadtparteitag am 12.12.2015 in Halle). […]

Geschäftsordnungsdebatte zum Bundeswehreinsatz

https://www.youtube.com/watch?v=nH-T4j0j2VM   144. Sitzung Geschäftsordnungsdebatte  zum ZP 5 Bundeswehreinsatz gegen Terrororganisation IS Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Lambrecht, es ist kein normaler Vorgang; es ist ein ungewöhnliches Verfahren. (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dass Sie ausgerechnet Afghanistan als Beispiel anführen! Das ist genau das Beispiel, das uns lehren sollte: Macht […]