17.00 - 19.00 Uhr
Leitergasse 4 / Halle
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Aus Halle in Berlin Mitglied im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Haushalt, Gesundheit, Kultur und Medien, Digitales Sprecherin für Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik sowie für Medienpolitik
Im Pressegespräch wurde die Analyse von Herrn Guarnieris vorgestellt. Sie umfasst Informationen über die Beschaffenheit der eingesetzten Software, über ihre Funktionsweise sowie ihren Ursprung.
Auch DIE LINKE im Bundestag war Ziel der Cyber-Attacke, die den Bundestag seit Wochen in Atem hält. Die Fraktion hat den bekannten IT-Sicherheitsforscher Claudio Guarnieri beauftragt, den Angriff auf das Netzwerk der Linksfraktion zu analysieren und Vorschläge für die Sicherheit des IT-Netzes zu erarbeiten.
IT-Angelegenheiten dürfen keine Black-Box sein – erst recht nicht in öffentlichen Bereichen. Zu nachhaltiger Aufklärung gehört auch Transparenz. Nicht erst am Ende, wenn es um Täter und Ziel geht.
Unter dem Motto „Mehr Fürsorge statt mehr Strafrecht“ haben Renate Künast, Petra Sitte und Kai Gehring heute den von ihnen erarbeiteten Gesetzentwurf zur Suizidassistenz vorgestellt.
„In den letzten zwei Wochen sind keine Daten mehr aus dem Bundestag abgeflossen. Wir können jedoch keine Entwarnung und für die Zukunft auch keine Garantien geben. Die bisherigen Analysen zeigen, dass eine Neuaufsetzung des Netzwerks im Bundestag notwendig ist.“ Dies erklärte Petra Sitte, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin nach der Sitzung des Ältestenrats zu den IT-Problemen im Bundestag. Sitte weiter:
Unser Antrag „Verleihbarkeit von digitalen Medien entsprechend analoger Werke in öffentlichen Bibliotheken“, der öffentlich diskutiert wurde, wird nun in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause in erster Lesung im Plenum behandelt.
