17.00 - 19.00 Uhr
Leitergasse 4 / Halle
0345 - 20 25 590
Aus Halle in Berlin Mitglied im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Haushalt, Gesundheit, Kultur und Medien, Digitales Sprecherin für Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik sowie für Medienpolitik
„Die von Bundestagspräsident Norbert Lammert vorgeschlagenen Reformen bei der Befragung der Bundesregierung durch den Bundestag sind ein wichtiger Schritt in Richtung einer lebendigeren Debattenkultur im Parlament.“
Petra Sitte will den Menschen, die sozial deklassiert wurden oder Abstiegsängste haben, ein politisches Angebot, das an die Wurzeln ihrer Probleme geht. Die größte Koalition in der bundesdeutschen Geschichte spielt ihre Mehrheit aus und tut zu wenig für die Sicherung der Zukunft unserer Gesellschaft. Wie könnte 2017 eine Ablösung Merkels klappen? Sitte rät, Alternativen anzubieten, die die Menschen überzeugen.
Die gestern vom Deutschen Ethikrat beschlossene Ad-hoc-Stellungnahme (Link zum PDF) zur Suizidbeihilfe gibt wichtige Hinweise zum dringend notwendigen Ausbau der Hospiz- und Palliativmedizin sowie den Ausbau der Suizidprävention. Die Empfehlungen zur aktuellen Diskussion zu gesetzlichen Neuregelungen der Suizidbeihilfe erscheinen dagegen widersprüchlich, so Petra Sitte, Mitinitiatorin einen Positionspapiers (Link zum PDF), das Suizidbeihilfe auch künftig erlaubt […]
Petra Sitte appelliert, Kritik an einer falschen Politik nicht auf dem Rücken von Flüchtlingen auszutragen – wie es die aktuell erstarkenden PEGIDA-Proteste machen. Sie vermutet unter den Teilnehmern auch sehr viele Nichtwähler. Darin manifestiere sich „offen die Absage an Politik, nach dem Prinzip: Ihr habt mich mit meinen Bedürfnissen ignoriert, jetzt ignoriere ich euch.“ Sitte fordert: „Die Politik muss sich vor die Flüchtlinge, vor das Asylrecht, vor die Menschen mit Einwanderungsgeschichte, vor die Freizügigkeit in Europa stellen. Aber sie muss auch über sich selbst nachdenken.“
Gerd-Joachim von Fallois im Gespräch mit Petra Sitte über die Wahl von Bodo Ramelow (Die Linke) zum Ministerpräsidenten von Thüringen.
Transparenz, öffentlich zugängliche Informationen und offene Kommunikationswege zwischen Parlament und BürgerInnen können gegenseitiges Vertrauen stärken. Vieles ist inhaltlich viel komplexer geworden. Infolgedessen müssen politische Vorhaben erst recht als kooperativer Prozess gestaltet werden.
