Rede auf dem von der Rosa-Luxemburg-Stiftung veranstalteten Symposium am 23.02.13 in Berlin
Berlin
Strukturwandel der Digitalisierung auch für Kreative sozial gestalten
Die Digitalisierung befördert einen umfassenden Strukturwandel, insbesondere im kreativen und kulturellen Bereich. Die Chancen dieser Umwälzung können nur ausgeschöpft werden, wenn anstelle der vielfach prekären Verhältnisse der Kreativen faire Vergütungen und soziale Absicherung treten. Dazu gehört auch, neue Konzepte von Gemeinwirtschaft zu entwickeln.
Wanka erbt Bastelstube statt Bildungsrepublik
„Die Ministerin muss schnell in die Offensive gehen. Sie sollte Rohrkrepierer wie das Bildungssparen oder das Deutschlandstipendium beerdigen. Es muss zeitnahe Gespräche mit den Ländern über zusätzliche Studienplätze und eine Aufhebung des Kooperationsverbotes in der Bildung geben“, erklärt Petra Sitte.
Wenig Innovationen bei dieser Koalition
Die Koalitionsfraktionen legen ein sechs Monate altes Maßnahmenpapier aus dem Wirtschaftsministerium von Phillipp Rösler noch einmal in Antragsform vor. Anstatt neue Maßnahmen für kleine Unternehmen und für die Technologieförderung zu diskutieren, soll der Bundestag Altbekanntes bejubeln.
Anfrage zur Sicherheitsforschung durch Bundesregierung beantwortet
Die Linksfraktion hat die Regierung zur Förderung der Sicherheitsforschung befragt. Darunter ist vor allem die Entwicklung von Technologien für die Überwachung zu verstehen. Die Antworten der Bundesregierung wurden auf netzpolitik.org dokumentiert und ausgewertet.
Herausforderungen in Bildung, Wissenschaft und Forschung: Johanna Wankas Chance für einen Kurswechsel
Die neue Ministerin für Bildung und Forschung wird zunächst für etwa sieben Monate amtieren. Diese Zeit darf nicht nur zur Verwaltung des Bestehenden genutzt werden. Die Probleme in den Politikfeldern brennen unter den Nägeln und dulden kein Zögern. Die neue Ministerin hat die Chance zu einem Kurswechsel, die sie nutzen sollte.