Von TTIP reden viele, von CETA wenige. Kein Wunder, denn während die Verhandlungen um TTIP noch laufen, ist CETA bereits fertig. Grund genug für DIE LINKE im Bundestag, um darüber zu sprechen.
Rechtsvereinfachungsgesetz
In Berlin und (H)alle dabei [15]
DIE LINKE. sieht keine spürbaren Erleichterungen bzw. Vereinfachungen. Im Gegenteil. Die Situation der Leistungsbeziehenden wird durch die neue Gesetzeslage noch verschärft. Das Hartz-IV-System ist und bleibt unmenschlich und zwingt die Menschen in Armut, statt ihnen tatsächlich zu helfen.