180. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 1. Oktober 2020 TOP 1 EPL 30 Bildung und Forschung Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute im dritten Jahr dieser Koalition und nach einem Dreivierteljahr der Coronakrise den letzten Einzelplan von Ministerin Karliczek. Zur Erinnerung: Nach drei Jahren erhalten Studierende – in […]
Reden
Rede: KI-Antrag der Bundesregierung
174. Sitzung Berlin, Freitag, den 11. September 2020 TOP 31 Zukunftstechnologie Künstliche Intelligenz als Erfolgsfaktor für ein starkes und innovatives Europa – Eine Stellungnahme zum Weißbuch „Zur Künstlichen Intelligenz“ der EU-Kommission Drucksache 19/22181 Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! 13 Seiten Koalitionsantrag zu KI, da habe ich gedacht: Was soll das […]
Rede: Apotheken vor Ort stärken
174. Sitzung Berlin, Freitag, den 11. September 2020 TOP 28 a) Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken Drucksache 19/21732 b) Apotheken – Botendienste sichern und ausbauen Drucksache 19/22194 c) Sicherung einer patientennahen und bedarfsgerechten Arzneimittelversorgung durch Apotheken Drucksache 19/9699 Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Patientinnen und Patienten müssen schnell an […]
Rede: Nationale Diabetes-Strategie
171. Sitzung des Bundestages vom 03. Juli 2020 Tagesordnungspunkte 21 a bis 21 c sowie Zusatzpunkt 29 auf: 21 a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Start einer Nationalen Diabetes-Strategie Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ja, Diabetes ist explosiv angewachsen in den letzten Jahren, und im […]
Rede: Bundesregierung muss sich klar gegen Netzsperren positionieren
170. Sitzung des Bundestages vom 02. Juli 2020 Änderung des Telemediengesetzes Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze Petra Sitte: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Änderungen am Telemediengesetz setzen vor allem europäisches Recht um. Das ist wenig spektakulär. Aber an der Vorlage lässt sich […]
Rede: Corona-Krise zeigt die Bedeutung sozialer Innovationen
164. Sitzung Berlin, Freitag, den 29. Mai 2020 TOP 30 Soziale Innovationen Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Meine Damen und Herren! Zunächst will ich denjenigen, die sich hier gerade so stolz auf die Brust klopfen, sagen, dass Die Linke bereits 2012 einen Antrag zu sozialen Innovationen eingebracht hat – der Zeit also voraus, Herr Sattelberger. (Beifall […]