85. Sitzung des Bundestages vom 13.03.2019 Zusatztagesordnungspunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE: Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf die Meinungsfreiheit Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wer derzeit versucht, die Folgen der geplanten EU-Urheberrechtsreform abzuschätzen, ohne bereits knietief im Thema zu stehen, kann einem fast leidtun. Die einen reden […]
Reden
Rede: Bessere Finanzierung der Gesundheitsforschung
84. Sitzung des Bundestages vom 22.02.2019 TOP 25 Rahmenprogramm Gesundheitsforschung – Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung Drucksache 19/6221 Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, das war eine spannende Lektüre, dieses Rahmenprogramm Gesundheitsforschung. Noch spannender finde ich aber, wo die Bundesregierung Rahmenbedingungen, insbesondere die ökonomischen Rahmenbedingungen, […]
Rede: Projektförderungen wie ZIM, IGF und KMU innovativ erhalten!
77. Sitzung des Bundestages vom 31.01.2019 TOP 18 Innovationsbrücke zwischen Hochschule und Praxis – Beratung des Antrags der Fraktion der FDP Innovationsbrücke bauen zwischen Hochschule und Praxis – Die Deutsche Transfergemeinschaft Drucksache 19/6265 Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir sind uns hier also grundsätzlich einig, dass Transfer zwischen Wissenschaft und […]
Rede: Soziale Innovationen stärken!
78. Sitzung vom 01.02.2019 TOP 2 Hightech-Strategie – Forschung und Innovation. Beratung der Unterrichtungen durch die Bundesregierung zu mehreren Drucksachen u.a. Hightech-Strategie 2025 (19/4100), 19/1140, 19/2600, 19/2910, 19/4645 und mehrerer Anträge (19/7118, 19/4857) Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Guten Morgen, Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Sattelberger, ich glaube, dass Sie ein gestörtes Verhältnis zu Katzen haben. (Heiterkeit und Beifall bei […]
Rede: Medienprivileg beim Datenschutz: Gut machen statt gut meinen
77. Sitzung vom 31.01.2019 TOP 13 Datenschutz-Grundverordnung – Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben alle noch in Erinnerung, wie im letzten Jahr die Datenschutz-Grundverordnung Anlass für einiges an Aufregung und Verunsicherung war. Viele befürchteten, nun ein rechtliches Risiko einzugehen, wenn sie fotografierten, Kontaktdaten speicherten oder einen Blog […]
Rede: Wir brauchen eine gesellschaftliche Diskussion über Ziele und Ethik der KI
Die Bundesregierung hat leider nur ein Papier mit Maßnahmen zur Standortpolitik vorgelegt, statt eine notwendige gesellschaftspolitische Diskussion anzustoßen.