Wir brauchen eine gesamtgesellschaftlich verantwortete, eine allerorten entwickelte Hospizkultur wie auch hochwertige palliativmedizinische und palliativpflegerische Angebote.
Reden
Bundestag verabschiedet ein „IT-Sicherheitssimulationsgesetz“
IT-Angelegenheiten dürfen keine Black-Box sein – erst recht nicht in öffentlichen Bereichen. Zu nachhaltiger Aufklärung gehört auch Transparenz. Nicht erst am Ende, wenn es um Täter und Ziel geht.
Die Koalition versucht die PKW-Maut im Turbo durchzudrücken
Die Tagesordnung ist im Ältestenrat letzte Woche zwischen den Fraktionen vereinbart worden. Aus der Presse durften wir erfahren, dass die Koalition kurzfristig die Maut aufsetzen will. Diese Änderung der Tagesordnung lehnt DIE LINKE ab.
“Everybody’s welcome” – Silberhöhe demonstriert gegen Rassismus
Im halleschen Stadtteil Silberhöhe wurde heute gegen Rassismus demonstriert. Unter dem Motto “Everybody’s welcome” hatte “Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage” aufgerufen. Anlass war ein geplanter Aufmarsch von Rechtsextremisten. Meine Rede können Sie hier nachlesen.
DIE LINKE will ein verpflichtendes Lobbyistenregister
5.000 Lobbyisten soll es rund um das Berliner Regierungsviertel geben. 2.221 Organisationen haben sich allein in der so genannten Verbändeliste registriert. Das ist ein Dschungel, bei dem Abgeordnete schon guten Orientierungssinn brauchen oder um es für die Union zu übersetzen, fest im Glauben sein müssen.
Abstimmungserklärung zur Frauenquote
Artikel 1 (Bundesgremienbesetzungsgesetz) und Artikel 2 (Bundesgleichstellungsgesetz) habe ich bei den getrennten Abstimmungen abgelehnt, während ich den Regelungen für die Privatwirtschaft zugestimmt habe. Bei der Abstimmung über den gesamten Gesetzentwurf der Bundesregierung habe ich mich enthalten. Mein Abstimmungsverhalten beruht auf folgenden Erwägungen: