Der vorliegende Gesetzentwurf kann kaum noch eine leitende Funktion für die Bundesländer beanspruchen, betrifft er doch nur die etwa 850 Lehrstuhlinhabenden an Hochschulen und Instituten des Bundes. Die Länder können, Föderalismusreform sei Dank, eigenständig auf das Urteil reagieren.
Reden
Medienkonzern Springer ruft… und die Regierung springt
Das Leistungsschutzrecht ist nicht nur unnötig, es ist auch schädlich. Die Verlage werden kein neues Geld einnehmen, aber immerhin ein Recht an etwas haben, was eigentlich Urhebern zustehen würde.
Strukturwandel der Digitalisierung auch für Kreative sozial gestalten
Die Digitalisierung befördert einen umfassenden Strukturwandel, insbesondere im kreativen und kulturellen Bereich. Die Chancen dieser Umwälzung können nur ausgeschöpft werden, wenn anstelle der vielfach prekären Verhältnisse der Kreativen faire Vergütungen und soziale Absicherung treten. Dazu gehört auch, neue Konzepte von Gemeinwirtschaft zu entwickeln.
Wenig Innovationen bei dieser Koalition
Die Koalitionsfraktionen legen ein sechs Monate altes Maßnahmenpapier aus dem Wirtschaftsministerium von Phillipp Rösler noch einmal in Antragsform vor. Anstatt neue Maßnahmen für kleine Unternehmen und für die Technologieförderung zu diskutieren, soll der Bundestag Altbekanntes bejubeln.
Koalition schützt nur die Interessen der großen Plattenfirmen
Die Koalition behauptet, es geht um die Interessen der ausübenden Künstler. Keineswegs! Es geht einzig und allein um die Partikularinteressen der drei großen Major Labels. Warum? Weil nur sehr wenige Werke 50 Jahre nach Erscheinen überhaupt noch kommerziell verwertet werden, nämlich die großen Hits.
Energieforschungswende jetzt!
Ohne neues Wissen über die soziale und die technische Umsetzung der Energiewende werden wir diese komplexe Herausforderung nicht meistern.