Zum Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung: Pressefreiheit muss geschützt werden, die Finanzierung der Medien darf nicht Google und Facebook überlassen werden.
Reden
Rede: AfD ist keine glaubhafte Kämpferin für die Meinungsfreiheit
Plattformen wie Telegram müssen gesetzlich reguliert werden und geltendes Recht durchgesetzt – aber Debatten über Sperren sind nicht hilfreich.
Rede: Hightech-Strategie 2025: Strategische Innovationspolitik sieht anders aus
237. Sitzung vom 25.06.2021 TOP 35 Hightech-Strategie, Forschung, Innovation, Anträge: klick Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Sattelberger, ja, es stimmt: Die Koalition überrascht uns immer wieder; das ist so erstaunlich. Die großen Herausforderungen unserer Zeit – so einer der Lieblingssätze der Koalition – lassen sich nur mit Innovationen angehen. […]
Rede: #Hanna ist überall – Beschäftigte in der Bildung endlich aufwerten
236. Sitzung vom 24.06.2021 TOP ZP 8 Aktuelle Stunde – Sichere Jobs statt Dauerbefristung in der Wissenschaft Zur Aktuellen Stunde: klick Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! #IchBin Hanna: Ja, ich sage: Hanna ist mir sehr nahe. Seit ich als Forschungspolitikerin hier im Bundestag angefangen habe zu arbeiten, beschäftige ich […]
Rede: Nein zu bezahlter Lobbytätigkeit von Abgeordneten!
234. Sitzung vom 11.06.2021 TOP 47, 51 cccc, dddd, Z Abgeordnetengesetz – Transparenzregeln. Anträge: Klick Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, ich teile die Auffassung, mit diesem Gesetz gewinnt die Demokratie; denn heute tun wir etwas gegen Korruption und für mehr Transparenz. Dass die FDP nicht dabei ist, bedaure ich […]
Rede: Modernes Urheberrecht bleibt Zukunftsmusik
230. Sitzung des Bundestages vom 20.05.2021 TOP ZP 6 Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt. Zu den Anträgen: Klick Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Tat, Herr Müller-Böhm: Das Urheberrecht bewegt die Gemüter, und zwar aus guten Gründen. Es bewegt die Gemüter derer, die sich frei im Netz bewegen wollen, […]