18:00 – 20:00
Altes Stadthaus, Cottbus
Die ostdeutschen Bergbauregionen werden noch lange mit den Folgen des Abbaus von Braunkohle zu kämpfen haben. Stichworte sind Verockerung der Spree, Sulfateinträge, Vernässung oder Rutschungen. Doch das aktuelle Verwaltungsabkommen über die Braunkohlesanierung zwischen den ostdeutschen Braunkohleländern und dem Bund läuft im Jahr 2017 aus. Eine Verlängerung ist noch nicht in Sicht.
Welche Aussichten gibt es, ein neues Abkommen abzuschließen, um den Umweltzustand zu verbessern und Arbeitsplätze bei der bundeseignen LMBV (Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft) zu sichern?
Gleichzeitig produziert der laufende Abbaubetrieb permanent neue Langzeitfolgen für Anwohner und Umwelt. Vor allem aber erfordern die Beschlüsse des UN-Gipfels von Paris genauso wie die Klimaschutzziele der Bundesregierung ein Auslaufen der deutschen Kohleverstromung bis spätestens 2035. Damit ist zügig zu beginnen.
Die Bundestagsfraktion hat Kernforderungen zu einem solchen Ausstieg und dessen arbeitsmarkt- und sozialpolitische Absicherung erarbeitet. Wie können Ausstieg und Strukturwandel in den Regionen ohne Brüche gelingen?
Diese und mehr Fragen werden auf der Veranstaltung diskutiert.
PROGRAMM:
18.00 Uhr Begrüßung – Caren Lay, MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
18.10 Uhr Podiumsdebatte
Auf dem Podium:
Eva Bulling-Schröter, MdB, energiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
Thomas Domres, MdL, energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE. in Brandenburg
Dr. Wolfgang Krüger, Hauptgeschäftsführer der IHK Cottbus, Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Innovationsregion Lausitz GmbH (angefragt)
Dr. Claus-Peter Pietras, Leiter des Referats Braunkohlesanierung des Bundesministeriums der Finanzen und LMBV-Gesellschaftervertreter des Bundes (angefragt)
Dr. Sabrina Schulz, Geschäftsführerin E3G – Third Generation Environmentalism
Klaus Zschiedrich, Vorsitz der Geschäftsführung der LMBV (angefragt)
Moderation: Hellmuth Henneberg, Journalist
20.00 Uhr Ende der Veranstaltung