18:00 – 19:30
DGB-Gewerkschaftshaus, Frankfurt am Main
Protest gegen Troika und Sparpolitik
Die Erpressungspolitik von EZB und Bundesregierung gegenüber der neuen griechischen Regierung zeigt, wie wichtig dieser Protest an diesem Ort, an dem Tag der EZB-Eröffnung ist. Die EZB erzwingt die Fortsetzung der Sparpolitik, gleichzeitig ist der deutsche Finanzminister der größte Scharfmacher in dieser Politik.
In unserer Veranstaltung wollen wir mit Vertreter/innen der griechischen Regierung, der spanischen Opposition und mit Mitgliedern der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), u.a. Eleonora Forenza diskutieren, welche Vorschläge es für eine alternative Finanz-, Sozial- und Wirtschaftspolitik gibt und welche Chancen wir für einen Politikwechsel in Europa sehen. Können die Ereignisse in Griechenland Beginn eines neuen Aufbruchs für linke europäische Politik sein? Welche Aufgaben stellen sich dabei insbesondere auch für linke Kräfte in Deutschland und die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag? Welche gemeinsamen Forderungen (z.B. Schuldenkonferenz auf Augenhöhe) lassen sich entwickeln, wo ließe sich ansetzen, um einerseits die Erpressungspolitik von Troika und Bundesregierung zu beenden und andererseits einen nachhaltigen Politikwechsel in Europa befördern?
Nach der Wahl in Griechenland: Neue Chancen für eine linke Politik in Europa
- Paloma Lopez, MdEP GUE/NGL-Fraktion, Izquierda Unida Spanien
- Theano Fotiou, Vizeministerin für Soziale Solidarität, Syriza Griechenland (angefragt)
- Katja Kipping, MdB und Parteivorsitzende DIE LINKE
- Moderation: Nicole Gohlke, MdB DIE LINKE