Interview von Petra mit dem Portal mitmischen.de zur Idee eines Bundesministerium für Digitalisierung (alle Interviewpartner*innen findet ihr hier: https://www.mitmischen.de/top-thema/verkehr-und-digitale-infrastruktur/digitalministerium/was-halten-sie-von-einem-digitalministerium) Die FDP-Fraktion fordert ein Digitalministerium. Eine gute Idee? Nicht unbedingt – oder jedenfalls löst das alleine noch nicht die Probleme, die wir haben. Was spricht dafür beziehungsweise dagegen? Digitale Themen spielen in jedem Politikbereich eine Rolle, also […]
Digitales & Technologie
Pressemitteilung: Cyberagentur – Viel Bohei um eine überflüssige Gründung
Pressemitteilung von Petra Sitte, 03. Juli 2019 „Der Bericht des Bundesrechnungshofes unterstützt meine Bedenken an der Cyberagentur. Ähnliche Strukturen existieren bereits bei mindestens drei anderen Ministerien. Ich sehe dadurch nicht nur die Gefahr der inhaltlichen Abgrenzung, sondern auch der Doppel- und Dreifachfinanzierung. So werden Steuermittel sinnlos verbrannt. Noch dazu ist die Konstituierung der Cyberagentur als GmbH […]
Rede: Europäisches Urheberrecht – Neuanlauf statt Klagen
107. Sitzung des Bundestages vom 27.06.2019 TOP ZP 13: Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich sage es nicht zum ersten Mal, aber man kann es ja auch nicht oft genug wiederholen: Die europäische Urheberrechtsreform hat die versprochenen Ziele verfehlt und droht insbesondere mit Artikel […]
Was bringt die Urheberrechtsreform den Urheber*innen – oder nicht?
Gemeinsames Papier mit Simone Barrientos und Amira Mohamed Ali In der Diskussion über die europäische Urheberrechtsreform wird oft die Auffassung vorgebracht, sie würde den Urheber*innen Vorteile, insbesondere eine finanzielle Besserstellung über die Beteiligung an den Einnahmen von Onlineplattformen liefern. Vor diesem Hintergrund haben sich auch verschiedene Interessenvertretungen wie Berufsverbände und Gewerkschaften für sie ausgesprochen, obwohl […]
Rede im Deutschen Bundestag am 4.4.2019 zur Urheberrechtsreform
92. Sitzung des Bundestages vom 04.04.2019 Uploadfilter verhindern – Urheberrechtsrichtlinie im Rat der EU ablehnen Drucksache 19/8966 Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren, insbesondere der Koalition! Ich sage Ihnen: Wenn Sie uns nicht hätten, würden Sie vielleicht ruhiger leben, aber wesentlich chancenärmer. Und wir geben Ihnen heute eine exklusive Chance. […]
EU-Urheberrechtsreform – wie weiter?
Viele, die in den letzten Wochen auf die Straße gegangen sind, werden jetzt frustriert sein – nicht nur vom Ergebnis, sondern auch von der Art, wie ihr Anliegen von Teilen der Politik behandelt wurde. Dennoch hoffe ich, dass sie sich nicht entmutigen lassen und ihr Engagement weitertragen. Dies wird nicht die letzte Auseinandersetzung über das […]