Der Antisemitismus-Vorfall auf der documenta muss aufgearbeitet werden. 1.500 Künstlerinnen und Künstler in Haftung zu nehmen, ist jedoch unsinnig und falsch.
Kultur & Medien
Uploadfilter: Noch immer keine Klarheit für Uploader*innen und Grundrechte
Der EuGH hat ein Urteil über Upload-Filter gesprochen: Was bedeutet das für Uploader*innen sowie für die Grundrechte auf Meinungs- und Informationsfreiheit? Ein Überblick.
Rede: Deutsche Welle muss unabhängig sein
Die Deutsche Welle spielt eine wichtige Rolle bei der Verteidigung der Pressefreiheit. Daher muss sie staatsfern sein.
Uploadfilter müssen nach EuGH-Urteil auf den Prüfstand
„Auch wenn es leider nicht für eine komplette Absage an Uploadfilter gereicht hat: Es ist zu begrüßen, dass der Europäische Gerichtshof klargestellt hat, dass die Mitgliedstaaten konkrete und wirksame Maßnahmen zum Schutz der Nutzerrechte ergreifen müssen, um die DSM-Richtlinie zum Urheberrecht grundrechtskonform umzusetzen“, erklärt Petra Sitte, Sprecherin für Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des […]
Rede: Presse schützen, öffentliche Alternativen zu großen Plattformen schaffen!
Zum Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung: Pressefreiheit muss geschützt werden, die Finanzierung der Medien darf nicht Google und Facebook überlassen werden.
Rede: AfD ist keine glaubhafte Kämpferin für die Meinungsfreiheit
Plattformen wie Telegram müssen gesetzlich reguliert werden und geltendes Recht durchgesetzt – aber Debatten über Sperren sind nicht hilfreich.