Viele, die in den letzten Wochen auf die Straße gegangen sind, werden jetzt frustriert sein – nicht nur vom Ergebnis, sondern auch von der Art, wie ihr Anliegen von Teilen der Politik behandelt wurde. Dennoch hoffe ich, dass sie sich nicht entmutigen lassen und ihr Engagement weitertragen. Dies wird nicht die letzte Auseinandersetzung über das […]
Kultur & Medien
Mein Beitrag zur Reform des Urheberrechts im ZDF-Morgenmagazin
Das Europaparlament hat gestern der umstrittenen Reform des Urheberrechts zugestimmt. Hier meine Stellungnahme.
Rede: EU-Urheberrecht – Chance für faire Reform vertan
85. Sitzung des Bundestages vom 13.03.2019 Zusatztagesordnungspunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE: Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf die Meinungsfreiheit Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wer derzeit versucht, die Folgen der geplanten EU-Urheberrechtsreform abzuschätzen, ohne bereits knietief im Thema zu stehen, kann einem fast leidtun. Die einen reden […]
Die CDU wirft Nebelkerzen beim Urheberrecht
Am Wochenende hat die CDU einen sogenannten „Kompromiss zum Urheberrecht“ veröffentlicht, mit dem angeblich eine Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform ohne Einführung von Uploadfiltern möglich sein soll. Eine bemerkenswerte Behauptung, ist die einhellige Fachmeinung doch eigentlich, dass genau das nicht geht. Eine genauere Analyse des Textes zeigt aber: Es handelt sich schlicht um eine Nebelkerze. Die Formulierungen […]
Frauen auf dem Weg …
… zur Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit.
Rede: Medienprivileg beim Datenschutz: Gut machen statt gut meinen
77. Sitzung vom 31.01.2019 TOP 13 Datenschutz-Grundverordnung – Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben alle noch in Erinnerung, wie im letzten Jahr die Datenschutz-Grundverordnung Anlass für einiges an Aufregung und Verunsicherung war. Viele befürchteten, nun ein rechtliches Risiko einzugehen, wenn sie fotografierten, Kontaktdaten speicherten oder einen Blog […]